Donnerstag, 15. September 2011

Berliner Wahl – Teil 3: Bündnis90/Die Grünen


Bin mit der Wahlprogramm-Analyse spät dran, aber eine unheilvolle Mischung aus Grippevirus und Dienstreiseanforderung kam mir leider dazwischen - Pardon. Deswegen nun erst einmal Bündnis90/Die Grünen. Bis zum Sonntag werde ich es noch schaffen, auch SPD und Die Linke durchaus kritisch zu beleuchten.
Insgesamt wird es nun endlich auch etwas anspruchsvoller, da die nun zu betrachtenden drei Parteien doch etwas mehr geschlechterpolitische Substanz zu bieten haben. Wenn es die Masse machen würde, hätte DIE LINKE schon gewonnen, ihre Ausführungen zum Thema: Geschlechtergerechtigkeit/Gleichstellung sind länger wie die der anderen beiden Parteien Aber warten wir es ab, es geht um Qualität, nicht Quantität: Wie sieht es aus mit Inhalten, konkreten (evtl. auch mal NEUEN) Ideen, Plänen, Strategien und realistischen konkreten Umsetzungsschritten, die auch auf Berlin bezogen sind und nicht den geschlechterpolitischen Zustand der Welt an sich?

Von den zehn Themen ist Geschlechtergerechtigkeit eines, das Kapitel acht: „Geschlechtergerechtes Berlin“. Die Ausführungen im Kurzprogramm auf der Website sind leider recht abstrakt: Statt Berlin könnte da eigentlich auch München oder Hamburg stehen. Wenn sich jemand die Mühe macht, das 120 Seiten lange pdf runterzuladen, wird es konkreter und auch etwas berlinspezifischer: Zum Beispiel wollen Bündnis90/DieGrünen das von Rot/Rot eingeführte Gender Mainstreaming und Gender Budgeting fortführen. Aber der richtige Berlinbezug will danach nicht mehr aufkommen: Es bleibt also alles bei Sätzen wie: „Ob beim Einkommen, bei den Karrierechancen oder bei der doppelten Belastung mit Familie und Beruf: Auf allen Ebenen gibt es Blockaden, die – teils sichtbar, teils unsichtbar – einer geschlechtergerechten Realität entgegen stehen. Diese Blockaden müssen wir ein für alle Mal überwinden!“ Tolles Ausrufezeichen, aber als informierte Wählerin würde mich das WIE doch noch stärker interessieren. Ok, etwas konkreter wird es: „Mädchen und Jungen (sollen) gezielt über Berufsbilder informiert werden, die nicht dem traditionellen Berufswahlverhalten entsprechen“. Aber auch das gibt es schon alles…
Schön ist, dass die Grünen eine recht weite Fassung von Geschlechterpolitik haben, in die auch Transgender und Intersexuelle fallen, sie fordern Rahmenbedingungen für einen selbstbestimmten Umgang mit dem eigenen Körper durch ein entsprechendes Gesundheitsangebot. Durchaus interessant ist es auch, für das Landesgleichstellungsgesetz Klagerechte zu stärken.
Für ein Wahlprogramm ein bisschen innovativ ist es zudem, das Thema Männlichkeitsmuster aufzugreifen und auch Diskriminierungsformen von Männern anzusprechen. Aber auch hier finden wir wenig Fassbares. „Das männliche Idealbild ist längst nicht mehr der heterosexuelle Alleinernährer. Wir wollen auch hier Vielfalt unterstützen und kein Lebensmodell privilegieren: Jeder Mann soll die Wahl haben, seine Rolle jenseits von Stereotypen für sich zu definieren.“ Klingt gut, aber: Was passiert mit einer solch wunderbaren nichtstereotypen Selbstdefinition bei einer Grünen Regierung/sbeteiligung dann genau?
Konstruktive Botschaft in Richtung Bündnis90/Die Grünen: Da besteht noch Konkretisierungspotenzial! Aber mal schauen, wie das bei den anderen ist…

(Quelle der Zitate: http://gruene-berlin.de/wahl2011/wahlprogramm, Gesamtprogramm auf: http://gruene-berlin.de/sites/default/files/gemeinsam/Wahl2011/wahlprogramm_online.pdf)